Allgemeine Geschäftsbedingungen für den WebShop von Honig & Co

I. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Für alle Verträge, die über unseren Webshop zwischen Ihnen nachstehend auch „Kunde“ genannt und uns
Honig & Co ImkereiMeisterBetrieb Ing. Verena Hagelkruys nachstehend auch „Honig & Co“ genannt geschlossen werden, gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend auch "AGB" genannt).

II. Anerkennung der AGB

Der Kunde erkennt diese AGB an und erklärt sich mit ihnen einverstanden, sobald er eine Bestellung vornimmt.

III. Abwehrklausel

Die Einbeziehung von AGB des Kunden, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, wird zurückgewiesen, es sei denn, diese werden von Honig & Co ausdrücklich anerkannt.

IV. Vertragsschluss

1. Angebot
   Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung ab.
    
2. Zustandekommen des Vertrages
   Nach Vornahme der Bestellung versendet Honig & Co eine E-Mail an den Besteller, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (Bestellbestätigung). Bei dieser Bestellbestätigung handelt es sich nicht um die Annahme des Angebots.
   Honig & Co entscheidet über die Annahme eines Angebots nach freiem Ermessen. Es steht ihr frei, Bestellungen abzulehnen, solange dies sachlich gerechtfertigt ist. Im Falle der Ablehnung wird der Besteller per E-Mail informiert.
   Die Annahme des Angebots kann Honig & Co sowohl ausdrücklich, z.B. durch eine Annahmeerklärung per E-Mail, aber auch schlüssig durch Versendung der Ware erklären.

V. Ergänzende Informationen zum Vertragsschluss

1. Bestellvorgang
   Bestellt der Kunde über den Webshop von Honig & Co, so umfasst der Bestellvorgang mehrere Schritte. Zunächst wählt der Kunde die von ihm gewünschten Waren aus.
   In einem zweiten Schritt hat er dann seine Kundendaten anzugeben, wozu insbesondere die Kontodaten und die Lieferanschrift gehören. Anschließend wählt der Kunde die Zahlungsart aus. Schließlich hat er die Möglichkeit, sämtliche Angaben noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor er dann seine Bestellung durch Klicken auf „kaufen“ an Honig & Co übersendet.
   
    
2. Speicherung des Vertragstextes
   Der Vertragstext, also die Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch Honig & Co gespeichert. Der Kunde kann den Vertragstext vor Versendung seiner Bestellung ausdrucken. Hierzu hat er im letzten Schritt der Bestellung auf das Feld „Drucken“ zu klicken. Honig & Co sendet dem Kunden aber darüber hinaus auch eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und den AGB von Honig & Co an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.
    

VII. Preise

1. Alle Preise sind Gesamtpreise; sie enthalten die Verpackungskosten sowie die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
2. Preisirrtümer vorbehalten. Ist der korrekte Preis höher, so wird der Kunde kontaktiert; ein Vertrag kommt in solch einem Fall nur zu Stande, wenn er zu diesem Preis kaufen möchte. Ist der korrekte Preis niedriger, so wird dieser Preis berechnet.
3. Versandkosten sind im Preis nicht enthalten; sie fallen zusätzlich an.

VIII. Versandkosten

Die Höhe der Versandkosten pro Bestellung sind

1. Paketversand innerhalb von Österreich
   - bei einem Warenwert bis EUR 28,-: Versandkosten EUR 7,50 / Bestellung
   - bei einem Warenwert grösser als EUR 29,-: kostenloser Versand
2. Paketversand innerhalb von Deutschland (ausgenommen Inseln)
   - bei einem Warenwert bis EUR 68,-: Versandkosten EUR 14,- / Bestellung
   - bei einem Warenwert grösser als EUR 69,-: kostenloser Versand

Die jeweils gültige Umsatzsteuer ist in den Gesamtkosten enthalten. 

IX. Lieferbedingungen

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse.
2. Die Lieferzeit beträgt innerhalb von Österreich ca. 5 Werktage, nach Deutschland ca. 7 – 10 Werktage ab Zahlungseingang bzw. bei Nachnahme oder Rechnungskauf am Tag nach Vertragsschluss zu laufen.
3. Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Kunde den Schadensfall unverzüglich beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen. Honig & Co haftet für schuldhaftes Verhalten Dritter nicht. Dies gilt nicht, wenn die Ware nach Deutschland geliefert wird und der Kunde Verbraucher ist.
4. Honig & Co trägt keine Verantwortung bei Vorliegen von Lieferhindernissen im Bereich von Zulieferern oder Herstellern. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch Umstände unmöglich, die von der Honig & Co nicht zu vertreten sind, so ist die Honig & Co berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Honig & Co wird den Kunden diesbezüglich unverzüglich in Kenntnis setzen. Schadensersatzansprüche sind für diesen Fall ausgeschlossen. 

X. Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt

1. Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung der Ware fällig.
2. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Honig & Co.

XI. Zahlungsbedingungen

1. Gezahlt werden kann mit paypal, per Nachnahme, per Vorkasse mittels Überweisung oder bar bei Abholung.​
   - bei Bezahlung mit paypal ist zusätzlich die paypal Gebühr von 3,4% fällig.
   - bei Bezahlung mit Nachnahme ist zusätzlich die Nachnahmegebühr von EUR 4,20 fällig.​​
2. Honig & Co behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen oder eine bestimmte Zahlungsart vorzusehen.
3. Bei Vorkasse überweist der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss auf das Konto von Honig & Co. Der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang.
4. Es gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Mahnkosten können ab der zweiten Mahnung geltend gemacht werden.

XII. Gewährleistung

1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.
2. Die Gewährleistung ist bei durch den Kunden verursachten Mängeln ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung oder Lagerung.
3. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Honig & Co oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Honig & Co beruhen. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt ferner nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund der fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
4. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen (auch Transportschäden), bitten wir den Besteller, dies sofort uns gegenüber anzuzeigen.
5. Soweit eine Herstellergarantie besteht, hat der Kunde die aus dieser erwachsenen Ansprüche direkt gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Honig & Co steht für diese Ansprüche nicht ein.

XIII. Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber Honig & Co sind ausgeschlossen, soweit Honig & Co oder ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.

XIV. Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber Honig & Co zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung von Honig & Co ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

XV. Aufrechnungsrecht, Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde darf nur dann aufrechnen, wenn seine Forderung rechtskräftig festgestellt bzw. unbestritten ist.
Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche ist der Kunde auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht. Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

XVI. Datenschutz

Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

XVII. Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

XVIII. Gerichtsstand

Für alle Streitigkeiten aus Verträgen, die unter der Geltung dieser AGB geschlossenen wurden, wird als Gerichtsstand Wien vereinbart, sofern es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher, sondern um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt.

XIX. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt

Wir sind berechtigt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

XX. Salvatorische Klausel

Falls eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

Quelleangabe: http://www.vonzanthier.com/
                            http://www.vonzanthier.com/fileadmin/user_upload/puplikationen/MusterAGB_Rechtslage_ab_13.06.2014.pdf